Haupt- und Finanzausschuss 13.08.2018

Zeit: 16:01-16:29 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
2Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach
§ 94 Abs. 3 GemO
0365/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 206 KB Vorlage 206 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu 0365_2018 Dateigrösse: 810 KB Anlage zu 0365_2018 810 KB
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
3Aufstellung von Altkleiderncontainern in der Stadt Kaiserslautern und Satzung der Stadt Kaiserslautern zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen 0389/2018/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 689 KB Vorlage 689 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Standortliste der Wertstoffcontainer (Altglas und Altkleider) im öffentl. Straßenraum Dateigrösse: 57 KB Anlage 1: Standortliste der Wertstoffcontainer (Altglas und Altkleider) im öffentl. Straßenraum 57 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Plan Einzugsbereiche der Altkleidercontainer in der Kernstadt Dateigrösse: 1 MB Anlage 2: Plan Einzugsbereiche der Altkleidercontainer in der Kernstadt 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Dateigrösse: 371 KB Anlage 3: Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung 371 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt  
4Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2018 für die Sanierung des Oberen Teichs und die Ertüchtigung der Filteranlage im Japanischen Garten. 0390/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 236 KB Vorlage 236 KB
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
5Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern zur Erhebung von Beiträgen für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung) 0352/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 295 KB Vorlage 295 KB
Dokument anzeigen: 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern zur Erhebung von Beiträgen für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen NEU Dateigrösse: 833 KB 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern zur Erhebung von Beiträgen für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen NEU 833 KB
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
6Festlegung des Gemeinde- / Anliegeranteils
Kanalbaumaßnahmen - Anteil Straßenoberflächenentwässerung
0344/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 227 KB Vorlage 227 KB
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
7Mitteilungen    
8Anfragen