Werkausschuss Stadtbildpflege 19.09.2018

Zeit: 14:35-15:52 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:35
1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2Bilanzielle Eingliederung der Bereiche Grünflächen- und Straßenunterhaltung in den Jahresabschluss der SK 0383/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 230 KB Vorlage 230 KB
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung zum 01.01.2019) 0456/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 211 KB Vorlage 211 KB
Dokument anzeigen: Vierte Änderungssatzung Abfallgebührensatzung Dateigrösse: 119 KB Vierte Änderungssatzung Abfallgebührensatzung 119 KB
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2019) 0384/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 208 KB Vorlage 208 KB
Dokument anzeigen: Sechste Änderungssatzung Dateigrösse: 121 KB Sechste Änderungssatzung 121 KB
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
5Mitteilungen    
6Anfragen