Interimsausschuss 27.04.2020

Zeit: 15:00-17:36 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
2Sachstand Corona    
31. Nachtragsstellenplan 2019/2020 (Haushaltsjahr 2020) (Einbringung) 0239/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 214 KB Vorlage 214 KB
Dokument anzeigen: 2020-05-11, IntA, CDU, Berichtsantrag zur Vorberatung des Nachtragsstellenplans Dateigrösse: 75 KB 2020-05-11, IntA, CDU, Berichtsantrag zur Vorberatung des Nachtragsstellenplans 75 KB
4Neufassung der Stellplatzablösesatzung (Vorberatung) 0172/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 215 KB Vorlage 215 KB
Dokument anzeigen: 1. Entwurf der Stellplatzablösesatzung Dateigrösse: 713 KB 1. Entwurf der Stellplatzablösesatzung 713 KB
Dokument anzeigen: 2. Grundlagen zur Berechnung der Stellplatzablösesatzung Dateigrösse: 125 KB 2. Grundlagen zur Berechnung der Stellplatzablösesatzung 125 KB
 Beschluss: Ohne Beschluss!  
5Förderprojekt Pendlerradroute Bachbahn (Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung) (Vorberatung) 0235/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 232 KB Vorlage 232 KB
Dokument anzeigen: 1. Kooperationsvereinbarung zur Pendlerradroute Bachbahn Dateigrösse: 125 KB 1. Kooperationsvereinbarung zur Pendlerradroute Bachbahn 125 KB
Dokument anzeigen: 2. Gemeinsame Vorhabenbeschreibung Pendlerradroute Bachbahn inkl. Zeitpläne und Kostenschätzungen sowie Prozentuale Kostenaufteilung AP 1 und 3 Dateigrösse: 8 MB 2. Gemeinsame Vorhabenbeschreibung Pendlerradroute Bachbahn inkl. Zeitpläne und Kostenschätzungen sowie Prozentuale Kostenaufteilung AP 1 und 3 8 MB
 Beschluss: Ohne Beschluss!  
6Stadtteil Dansenberg, Neugestaltung der Straße "Schlehweg" zwischen der Dansenberger Straße und Wasserlochstücke (Beschlussfassung über den Ausbau gemäß der vorgestellten Planung) 0223/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 303 KB Vorlage 303 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 1 MB Lageplan 1 MB
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
7Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Investitionshaushalt 2020 für die Erneuerung der Konferenzanlage im Großen Ratssaal 0218/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 287 KB Vorlage 287 KB
Dokument anzeigen: Anlage Kosten und Zeitschiene Dateigrösse: 94 KB Anlage Kosten und Zeitschiene 94 KB
 Beschluss: Die Angelegenheit wird vertagt.  
8Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Investitionshaushalt 2020 für die Anschaffung von Containern für die Grundschule Erfenbach 0217/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 459 KB Vorlage 459 KB
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
9Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2020 gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Teilhaushalt 7 Recht und Ordnung 0241/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 280 KB Vorlage 280 KB
 Beschluss: Einstimmig zugestimmt  
10Weiterführung der Stabsstelle Behinderte 0162/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 233 KB Vorlage 233 KB
Dokument anzeigen: STR 2020 03 16 Antrag Dateigrösse: 489 KB STR 2020 03 16 Antrag 489 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
11Mitteilungen    
12Anfragen